Gedankenplantage

Ukryty w mieście krzyk

Kategorie: Wahlen

und weiter Berg ab

Es steht nicht gut um die Demokratie hierzulande, ein wenig Polizeistaat hier, ein wenig Propaganda da und ab und nun wieder eine tödlicher Virus, welcher alle Vegetarier und Konsorten dahinraffen wird, wenn sie nicht endlich anfangen werden diesen Müll „Fleisch“ zu essen – das Kilo für 35Cent.

Fangen wir doch zunächst mit unseren gewählten Abgeordneten an. Die sagen dies und jenes, aber tun sie dieses dann auch?
Um dies zu überprüfen haben sich einige Leute gedacht, sollte man um eine Petition  anfragen, welche die Abstimmungen der Abgeordneten überprüft.
Kurz gesagt, anstatt mit Meldungen für ja, oder nein zu stimmen, würden alle Abgeordneten drei Knöpfe am Pullt vor sich haben und je nach Sachlage sich für Ja / Nein / Enthaltung  entscheiden können. Dies hätte den Vorteil, dass man die gehobenen Hände nicht abzuzählen bräuchte und zusätzlich könnte man sehen, welche Abgeordneten denn ihr Amt wahrnehmen und auch im Bundestag erscheinen.

Und was sagen die Herren im Bundestag zu dem Vorschlag? – „Kein Bedarf
Wäre ja auch beschissen, wenn das Volk Kontrolle ausüben könnte, aber dafür gibt es eben keinen Bedarf! 

Aber das verwundert einen nicht, da wir sowieso ende Juni vor einer Staatskrise stehen werden. Welche Staatskrise? Na diese!

Im Juli 2008 hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe neue Regelungen für Bundestagswahlen gefordert, weil in bestimmten Fällen Parteien mit mehr Stimmen weniger Mandate bekommen können (negatives Stimmengewicht). Bis Ende Juni 2011 sollten sich die Parteien auf ein neues Gesetz einigen. Doch der Streit geht so tief, dass sie die Frist nicht einhalten können.

Na das ist doch perfekt, so wird die schwarze Pest dieses Land noch weitere Jahrzehnte regieren können und brauch sich keine Sorgen mehr um irgendwelche Wahlen machen. Uns Angela ist eben die Beste! Das hat nun endlich auch die Newsweek herausgefunden und ihrer neusten Ausgabe, das Titelblatt gewidmet mit einem schönen Artikel.

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SPD – Demokratie ist unsere Sache nicht

Am Sonntag kam es zu Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und wieder lässt sich wunderbar beobachten, wie die SPD mal wieder,  rein nach ihrem eigenen Interessen handelt. Da zählt keine Parteiprogramm mehr, welches nach den Wünschen der Bürger geschrieben und dementsprechend sehr nah an dem der Linken lag.

Es geht um Macht. Und da die Linke mehr Stimmen als die SPD bekommen hat, sagt sie sich: „Entweder wir stellen als Juniorpartner den Ministerpräsidenten, oder wir koalieren mit der CDU!“ Da zeigt sich mal wieder (und der allgemeine Bürger wird wieder nichts draus lernen), dass die SPD unwählbar ist. Dies habe ich ja auch bereits mal angesprochen. Ehrlich gesagt ist das eine riesen Schweinerei, aber damit war zu rechnen. SPD Style eben.

Hier noch ein paar Zahlen zu dem Wahlergebnis.

Wahlberechtigte: 1.988.290
Wahlbeteiligung: 1.017.244 – 51.2%

48.8% sind nicht zur Wahl gegangen
Von den Verbleibenden 51.2% haben gewählt:

17% CDU
12,2% die Linke
10,8% SPD
3,3% Grüne
————-
1,8% FDP
1,8% NPD

14,3% Andere

Dabei stellt sich mir noch die Frage, ob die 17% CDU Wähler, denn nichts aus den letzten Jahren gelernt haben? Vielleicht schämten sie sich die NPD zu wählen? :/