Die SPD hat in den letzten Jahren jedes Vertrauen verspielt

von oscar

Das Warten ist die grausamste Vermengung von Hoffnung und Verzweiflung, durch die eine Seele gefoltert werden kann.
Sully Prudhomme

Ein schon etwas älterer Artikel, den ich heute nachdem Mittagessen gefunden und gelesen habe. Der Kontext hat mich an eine Unterhaltung mit meinem saarländischen Kommilitonen erinnert, mit dem ich vor zwei Jahren auf unserer Fahrt ins ländliche Saarland gestritten habe, ob es denn Sinn macht in eine Partei einzutreten – SPD, oder die Linke in dem Fall – und sich die Arbeit zu machen etwas, wenn auch nur im Mikrobereich, verändern zu wollen. Ich vertritt, wie ich es auch heute noch immer tue, den Standpunkt, dass es dort nur von machthungrigen Geiern wimmelt, welche die Basis nur mitmischen lassen, wenn man sich der Klientelpolitik (der SPD) verschreibt.

Aber das nur nebenbei. Hier einige Auszüge des Textes, ich hoffe ihr nehmt euch die Zeit und lest ihn euch bei Gelegenheit mal durch.

Nach der Bundestagswahl

Direkt nach der Bundestagswahl habe ich einen 13-Punkte-Plan für die SPD veröffentlicht (für diesen Artikel aktualisiert und redigiert). Zugegeben, an der einen oder anderen Stelle zugespitzt, doch der Zuspruch, den ich (auch aus der SPD) bekommen habe, bestärkt mich in der Ansicht, dass er durchaus als Diskussionsgrundlage dienen kann:

1. Bekenntnis: Die SPD steht links der Mitte

Die SPD muss sich endlich wieder dazu bekennen, dass sie links der Mitte steht. In der sagenumwobenen Mitte ist neben der Union kein Platz. Die SPD hat sich zu einer kümmerlichen Kopie der CDU entwickelt. Die Menschen wünschen sich aber keine Kopie von CDU/CSU, sie erwarten zu Recht eine Alternative. 1998 ist die SPD nicht wegen der Neuen Mitte gewählt worden, sondern weil die Menschen Helmut Kohl abgewählt haben, und Gerhard Schröder einen charismatischen Gegenpart darstellte. Der Begriff links muss endlich wieder eine positive Bedeutung für die Menschen bekommen und darf nicht länger den konservativen Medien als Schimpfwort überlassen werden. Links sein bedeutet Menschlichkeit, sich mit den Sorgen und Nöten der Menschen auseinanderzusetzen und die Schwachen zu unterstützen. Links sein bedeutet in erster Linie Mensch sein. Das bürgerliche Lager ist konservativ und altbacken. Links liegt die Zukunft der Menschen.

2. Rücktritt des Schröder-Clans

Die existentielle Krise der SPD hat prominente Gesichter. An vorderster Front stehen heute als Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier und Olaf Scholz als Hamburger SPD-Chef. Diese zwei Personen müssen sofort von ihren Ämtern zurücktreten, wie schon Gerhard, Schröder, Franz Müntefering und Peer Steinbrück. Die Wählerinnen und Wähler vertrauen ihnen nicht mehr. Mit diesen Gesichtern werden die Rente mit 67, die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze verbunden. Die genannten Personen stehen für den Verrat an der Sozialdemokratie. Will die SPD einen glaubhaften Neuanfang wagen, muss mit den handelnden Personen der Schröder-Ära gebrochen werden. Es müssen neue Gesichter her. Das Beispiel der CDU und Angela Merkels beweist, dass daraus eine neue Erfolgsgeschichte entstehen kann. Nichts ist unmöglich. Allerdings ist nichts mehr möglich mit Frank-Walter Steinmeier und Olaf Scholz. Ob man auch Andrea Nahles und Sigmar Gabriel zu diesem Kreis rechnen muss, werden die nächsten Monate zeigen; auch sie sind Schröders Gefolgsleute. Einen Neuanfang für die SPD kann es nur mit neuen Gesichtern geben. Wer glaubwürdig wirken will, muss entsprechend handeln: Besser heute als morgen.

3. Distanzierung von der Agenda 2010, Hartz und der Rente mit 67

Die Wählerinnen und Wähler sehen Agenda 2010, Hartz-Reformen und Rente mit 67 als Verrat an sozialdemokratischen Ideen und den Menschen in diesem Land an. Das zeigt und beweist jede Umfrage. Es ist erforderlich, dass die SPD sich von diesen politischen Entscheidungen mit aller Deutlichkeit distanziert. Eine offizielle und glaubwürdige Entschuldigung der neuen Parteiführung, an die Öffentlichkeit und die Menschen gerichtet, ist dabei unumgänglich. In der Opposition muss die SPD eine Alternative zu den genannten Reformen ausarbeiten. Die SPD hat einen Gesellschaftsplan alternativ zu der bisher vertretenen neoliberalen Lehre zu entwickeln. Möchte die SPD in Zukunft eine Alternative zu Schwarz-Gelb sein, ist dieser Schritt einer der wichtigsten. Die Agenda und die Rente mit 67 waren Sündenfälle sondergleichen, die durch nichts zu entschuldigen sind. Es ist nicht zu verstehen oder nachzuvollziehen, dass es innerhalb der SPD immer noch Mitglieder gibt, die das nicht verstehen. Es beweist nur, wie weit sich manche Teile innerhalb der Partei von den Menschen entfernt haben. Dies gilt es vorrangig, zu korrigieren.

Hier der komplette Artikel.

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